Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB's können Sie auch gerne auch als PDF downloaden.

§ 1 Allgemeines / Vertragsgegenstand

Die Firma gr-Webdesign, im folgenden der Betreiber genannt, betreibt mit der Tanzshowsuche ein datenbankgestütztes Portal für Tänzerinnen, Tänzer und Tanzgruppen im Internet, welches zur Bereitstellung von branchenbezogenen Informationen dient. Diese Einträge können von interessierten Künstlern selbst gegen ein entsprechendes Entgelt vorgenommen werden, wobei die Aufnahme dieser Einträge ausschließlich auf Grundlage dieser AGB erfolgt. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzungsbereiche und Vereinbarungen, sofern schriftlich nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen getroffen wurden. Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht Vertragsinhalt. Mit der Nutzung der Tanzshowsuche werden diese AGB durch den Kunden, nachfolgend als Inserent bezeichnet, anerkannt.

Soweit in diesen Geschäftsbedingungen Schriftform verlangt wird, wird diese auch durch Fax oder nicht unterzeichnetes Email erfüllt.

§ 2 Vertragsleistung

Mit der Bestätigung der Eintragsdaten durch den Inserenten bei der Anmeldung zur Tanzshowsuche und dem Erhalt der automatisch generierten Bestätigungs-Email kommt ein rechtsgültiger Vertrag nach dem BGB zustande. Bei kostenpflichtigen Einträgen erfolgt die Freischaltung des Eintrages spätestens nach Geldeingang, wodurch die Eintragsdaten auf dem Server des Betreibers verfügbar und über das Internet abgerufen werden können. Dabei kann aufgrund nicht beeinflussbarer technischer Störungen eine Erreichbarkeit von 100% nicht garantiert werden, wobei der Betreiber aber alles daran setzt diese Störungen so gering wie möglich zu halten. Sollte der Inserent mit der Auflistung im Online-Portal nicht einverstanden sein, steht es ihm jederzeit frei, seinen Eintrag zu löschen oder zu überarbeiten. Bei einer Löschung vor Ende der vereinbarten Laufzeit besteht kein Anspruch auf eine (anteilige) Rückzahlung der im Voraus geleisteten Eintragsgebühr.

§ 3 Vertragslaufzeit / Eintragspositionierung

Der Eintrag im Portal hat eine Mindestlaufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung. Beiden Vertragspartnern steht es frei, den Vertrag ohne Angabe von Gründen schriftlich bis spätestens 30 Tage vor Ablauf des Beitragsjahres zu kündigen, andernfalls verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. Im Falle einer fristgerechten Kündigung wird der Eintrag des Inserenten kostenlos vom Betreiber gelöscht. Das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

Der Inserent hat bei allen Einträgen, mit Ausnahme der Exklusiveinträge (siehe § 14), keinen Einfluss oder Anrecht auf eine bestimmte Platzierung in der Suchausgabe und erwirbt diese auch nicht durch mehrmalige Platzierung auf einer bestimmten Position.

§ 4 Leistungsänderung

Sollten sich die rechtlichen, kommerziellen oder technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und sollte dadurch für den Betreiber die Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert werden, ist der Betreiber berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anzubieten. Im Falle einer Gebührenerhöhung durch den Betreiber steht dem Inserenten innerhalb einer Frist von 2 Wochen ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

§ 5 Nutzungsrechte

Durch den Eintrag in der Tanzshowsuche erklärt sich der Inserent mit der Speicherung seiner Daten in der Datenbank des Betreibers einverstanden. Weiter erklärt er sich damit einverstanden, dass diese Daten im Rahmen der Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den Datenschutzvorschriften uneingeschränkt als Sucheintrag insgesamt oder teilweise vervielfältigt, verbreitet, gesendet, übertragen und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden dürfen.

§ 6 Aufnahme in den Newsletterverteiler

Mit Erfassung seiner Daten (z. B. durch Eintrag) wird der Inserent automatisch in den Newsletterverteiler des Betreibers aufgenommen. Der Inserent kann sich dort jederzeit selbst austragen oder wird auf Wunsch aus dem Verteiler genommen.

§ 7 Allgemeine Nutzung

Alle Urheberrechte der Daten und des gesamten Inhaltes von www.tanzshowsuche.de und deren Partnerseiten liegen beim Betreiber gr-Webdesign.

Jede Nutzung oder Auswertung, welche über die normale Nutzung hinaus geht, ist untersagt wie

  • jede Veröffentlichung der entnommenen Daten, jede Art des Nachdrucks, der Vervielfältigung oder der Verbreitung jegliche Art der Abänderung, Übersetzung, Zurück- oder Weiterentwicklung oder des Kopierens von Konzept, Gestaltung, Struktur, sowie insbesondere von allen Grafiken, Texten und Software oder Teilen davon,
  • das Überbrücken oder Funktionslosmachen von Programmverschlüsselungen,
  • das Beseitigen von Copyright- oder Urheberrechtsvermerken,
  • oder sonstiger Missbrauch der Daten des Online-Portals sowie
  • jegliche Werbung für Konkurrenzseiten, sofern nicht eine ausdrückliche Genehmigung des Betreibers dafür vorliegt.

Zuwiderhandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

§ 8 Haftung des Betreibers, Eintragungsvorbehalt und Löschungsbefugnis

Der Betreiber ist für den Inhalt der Inserenteneinträge und die Verlinkungen zu deren Homepages nicht verantwortlich, weder im Bezug auf die Aktualität der Daten noch auf die Gestaltung. Es handelt sich dabei um fremde Inhalte, nicht um Inhalte des Betreibers. Der Betreiber übernimmt keinerlei Verantwortung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen in Bezug auf Inhalte der jeweils verlinkten Internetseite. Er haftet in keiner Weise für Unterlassung oder eventuell auftretende Irrtümer auf seiner Website und behält sich das Recht auf Änderung vor.

Die Haftung des Betreibers beschränkt sich bei allen Diensten auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf Fälle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist jedoch auf maximal den Auftragswert des jeweiligen Vertrages beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

Der Betreiber behält sich vor, Einträge des Inserenten ganz oder teilweise abzulehnen oder ohne Ankündigung aus dem Portal zu entfernen bzw. zu überarbeiten, welche seiner Ansicht nach:

  • gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen
  • rassistischen, sexistischen, pornographischen oder gewaltverherrlichenden Inhalt haben
  • sittliche, religiöse oder weltanschauliche Gefühle der Benutzer des Portals verletzen könnten.

Der Betreiber ist berechtigt, Wartungsarbeiten am Portal vorzunehmen, ist dabei aber stets bemüht eventuelle Störungen so gering wie möglich zu halten. Der Inserent wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Betreiber keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Benutzer des Online-Portals hat.

§ 9 Haftung der Inserenten und Benutzer

Für die Vollständigkeit, Aktualität und Gesetzmäßigkeit seines Eintrages ist alleine der Inserent verantwortlich. Dieser versichert ausdrücklich, dass seine Angaben und ggf. seine verlinkte Homepage mit dem geltenden deutschen Recht vereinbar und die von ihm zum Eintrag verwendeten Bilder, Logos und Marken- oder Warenzeichen, die der Inserent dem Betreiber im Zuge der Eintragsanmeldung übermittelt hat, frei von Rechten Dritter sind, bzw. der Inserent zur Nutzung der übermittelten Zeichen berechtigt ist.

Der Inserent stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber durch vom Inserenten begangene Rechtsverletzungen geltend gemacht werden.

§ 10 Vergütung / Zahlungsbedingungen

Für alle Leistungen auf dem Portal der Tanzshowsuche gelten die jeweils gültigen Preislisten des Betreibers. Die Rechnungsstellung erfolgt jährlich und ist sofort nach Eingang der Rechnung per Email fällig. Bei Lastschrift/Bankeinzug ist der Inserent verpflichtet, für genügend Deckung auf seinem Konto zu sorgen. Ist eine Lastschrift nicht einlösbar, werden die entsprechenden Bankkosten für die Rücklastschrift und eine Bearbeitungspauschale von 9,00 EUR in Rechnung gestellt.

Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Mahngebühren von bis zu 10,00 EUR pro Mahnung zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Schadens ist dadurch nicht ausgeschlossen. Ferner kann der Betreiber bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden oder eines anderen Auftrags bis zur Bezahlung aussetzen bzw. sperren und Vorauszahlung verlangen. Der Inserent bleibt auch in diesem Fall verpflichtet, die Vergütung zu bezahlen. Der Inserent kann nur dann ein Zurückbehaltungsrecht ausüben oder mit Gegenforderungen aufrechnen, wenn diese Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Betreiber anerkannt worden sind.

§ 11 Gewährleistung

Trotz größtmöglicher Sorgfalt und einer sorgfältigen Programmierung des Portals können Fehler und Ausfälle nicht ausgeschlossen werden. Der Inserent verpflichtet sich, den Betreiber innerhalb von 14 Tagen auf Fehler aufmerksam zu machen. Ansonsten gilt die Leistung als abgenommen. Liegt ein Gewährleistungsfall vor, so kann der Inserent vom Betreiber zunächst nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung zum zweiten Mal fehl, so ist der Inserent berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Das Rücktrittsrecht steht dem Interessenten ebenfalls bei Vorliegen eines wesentlichen Mangels zu, der die Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt und auf das Verschulden des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen und nicht sofort behebbar ist.

Ausgeschlossen wird die Gewährleistung wegen unerheblicher Beeinträchtigungen des Eintrages, die weder den Gebrauch des Portals als solches, noch die Kenntnisnahme des Einzeleintrages beeinträchtigen. Leistungsstörungen aufgrund Streik, Störungen oder höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen und lokalen Kommunikationsnetzen hat der Betreiber nicht zu vertreten. Solche Leistungsstörungen berechtigen auch nicht zur Minderung. Vielmehr besteht in derartigen Fällen weiterhin der Anspruch des Betreibers auf Zahlung des Eintragshonorars.

§ 12 Datenschutz / Speicherung von Daten

Der Betreiber verpflichtet sich, den Datenschutz zu beachten. Gemäß Bundesdatenschutzgesetz wird der Inserent darüber informiert, dass seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung und den Betrieb des Portals notwendigen Informationen in maschinell lesbarer Form gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Verwaltung oder Systemerweiterung notwendig ist.

Weiter wird der Inserenten darauf hingewiesen, dass nach derzeitigem Stand der Technik bei der Übertragung von Daten im Internet nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten erlangen. Zur Nutzung des Portals erhält der Inserent einen passwortgeschützten Zugang, mit dem er weiter versichert, sein registriertes Passwort geheim zu halten und keinem Dritten zugänglich zu machen. Das Passwort kann jederzeit vom Inserent selbst geändert werden. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für eine missbräuchliche Verwendung des Passwortes, behält sich jedoch Schadensersatzforderungen durch die missbräuchliche Verwendung oder Weitergabe des Passwortes an Dritte vor, falls ihm dadurch ein Schaden entsteht.

§ 13 Vertragsübernahme durch Dritte

Der Betreiber ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Inserent berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Email außerordentlich zu kündigen.

§ 14 Exklusiv-Einträge

Der Betreiber bietet für alle Inserenten zusätzlich die Möglichkeit, so genannte Exklusiv-Einträge über eine speziell dafür eingerichtete Gebotsbörse zu buchen. Für jeden dieser Exklusiv-Einträge bekommen die zwei Höchstbietenden den Zuschlag, in der Suchausgabe auf den ersten beiden Eintragsplätzen zu erscheinen Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer der Eintragsplatz durch ein Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot richtet sich an die beiden Bieter, die während der Laufzeit der Online-Auktion die beiden höchsten Gebote abgeben.

Die Exklusiv-Einträge werden jeweils vom 01.01. 0:00 Uhr bis zum 31.06. 0:00 Uhr und vom 01.07. 0:00 Uhr bis zum 31.12. 0:00 Uhr - also für eine minimale Laufzeit von 6 Monaten vergeben, Als Auktionsende für die nächste Laufzeit wird dabei der 27.06. 20:00 Uhr bzw. der 27.12. 20:00 Uhr definiert.

Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Server-Zeit des Online Portals. Der Betreiber gibt selbst keine Gebote ab und nimmt auch keine Gebote der Inserenten entgegen.
Mit dem Ende der vom Anbieter bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt zwischen dem Anbieter und den beiden Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb dieses Exclusiv-Eintrages für die nächste Laufzeit zustande. Dabei bezieht sich das Gebot immer auf den Monatspreis und ist vorab für die komplette Laufzeit von 6 Monaten fällig.

§ 15 Schlussbestimmungen

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus den Geschäftsbeziehungen mit dem Betreiber unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht. Internationale Gesetze finden keine Anwendung. Die vorliegenden AGB beziehen sich auf den Onlinedienst in seiner jeweils aktuellen Form.
Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers. Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, der Sitz dieses Unternehmens. Auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Inserenten zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist als Gerichtsstand der Sitz des Betreibers vereinbart. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, welche dem verfolgten Zweck am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Der Inserent erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass jeglicher Schriftverkehr von Seiten des Betreibers in elektronischer Form, d. h. per Email, erfolgen kann. Dieser Schriftverkehr zwischen Betreiber und Inserent ist auch dann gültig, wenn Schreiben vom Betreiber keine eigenhändige Unterschrift aufweisen.
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per Email spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird dem Mitglied in der Email, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.



Version 1.0 - Augsburg, 15.10.09